HG Wien hält einseitige Zinsanpassungsklauseln bei Unternehmenskreditverträgen für gröblich benachteiligend. – Zu Recht?

Der OGH hat sich in den letzten Jahren oft mit dem Thema „Zinsanpassungsklauseln bei Kreditverträgen“ auseinandergesetzt. Die Entscheidungen betrafen jedoch fast ausschließlich Verbraucherkreditverträge. Unlängst musste sich das Handelsgericht Wien („HG Wien“) in einem Verfahren mit der Wirksamkeit einer einseitigen Zinsanpassungsklausel bei einem Unternehmenskreditvertrag auseinandersetzen und es kam dabei zum Ergebnis, dass eine entsprechende Vertragsklausel gröblich […]

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TLG PoP-Up: OGH zur Abgrenzung Garantie / Bürgschaft 

Conclusio Nachdem die (gebührenpflichtige) Bürgschaft in § 33 TP 7 GebG nicht durch einen Verweis auf das ABGB determiniert ist, ist davon auszugehen, dass auch eine „Bürgschaft auf erste Anforderung“ der Gebühr unterliegt. Will man also Gebührenpflicht vermeiden, ist bei der Planung/ Gestaltung von Verträgen darauf zu achten, dass keine Formulierungen verwendet werden, die Akzessorietät […]

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Neue Herausforderungen für den Versicherungsvertrieb durch europarechtliche Vorgaben der IDD

Neue Informations-, Dokumentations- und Ausbildungsstandards stellen den Versicherungsvertrieb 2018 vor Herausforderungen, bieten aber auch Chancen. Die neuen Standards sollen Verbrauchern ein Gefühl der Sicherheit vermitteln und gleichzeitig einheitliche Wettbewerbsbedingungen für alle Vertriebswege schaffen. Die Richtlinie (EU) 2016/97 über Versicherungsvertrieb (IDD) bringt wesentliche Änderungen für zentrale Abläufe aller Versicherungsvertriebswege. Sie ist grundsätzlich bis zum 23. Februar […]

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