Legal 500 Ranking – PwC Legal Österreich auf Erfolgskurs

Wir sind auch in diesem Jahr wieder im Legal 500 Ranking vertreten. In der jüngsten Ausgabe konnten wir in insgesamt fünf Kategorien überzeugen. Zudem freuen wir uns sehr über den Special Award „Next Generation Partner“ für Stefanie Werinos-Sydow. Herzliche Gratulation! 1. Administrative Law and Public Sector – Tier 3 Unser Public & Regulatory Law Team […]

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COVID-19 und die gesetzlichen Änderungen im Gesundheitswesen

Das 2. COVID-19-Gesetzespaket bringt in vielen Rechtsbereichen weitreichende Änderungen, so auch im Zusammenhang mit Gesundheitseinrichtungen und deren Personal. Die getroffenen Maßnahmen sind mit 22.03.2020 in Kraft getreten. 1. Allem voran: Der Normalbetrieb bleibt aufrecht Trotz der aktuellen Ausnahmesituation, insbesondere dem steigenden Bedarf an Fachkräften und der Ausweitung des „COVID-19-Betriebs“ in Gesundheitseinrichtungen, müssen diese parallel auch […]

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COVID-19 Härtefallfonds – Teil 2: Die Richtlinie ist da!

Am 20.03.2020 hat der österreichische Nationalrat das Härtefallfondsgesetz beschlossen. Die darauf basierende Richtlinie Härtefallfonds wurde vergangenen Freitag, 27.03.2020, erlassen. Seit diesem Tag können Förderanträge gestellt werden. Doch wer ist überhaupt anspruchsberechtigt? Wer ist anspruchsberechtigt? Anspruchsberechtigt sind Ein-Personen-Unternehmer (EPU, darunter fallen auch Neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten oder Psychotherapeuten), freie Dienstnehmer nach § 4 Abs. […]

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Beihilfenrecht in Zeiten von COVID-19 – EU Kommission erlässt befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen

In der aktuellen Krise spielen staatliche Maßnahmen eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung von Unternehmen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Über die vom österreichischen Parlament beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (COVID-19-Krisenbewältigungsfonds, Härtefallfonds etc) haben wir bereits in unserem PwC Legal Blog berichtet. Sind die beschlossenen Maßnahmen nicht allgemeingültig, sondern werden nur einzelnen Sektoren […]

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COVID-19: „Infizierte“ Waren und Lagerbestände – Was nun?

Die schon bekannten rechtlichen Grundlagen Am 16.03.2020 ist das COVID-19 Gesetz (BGBl I Nr 12/2020) in Kraft getreten. Mit diesem wurde ua das COVID-19-Fondsgesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz erlassen. Durch das COVID-19-Maßnahmengesetz wurden Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Coronavirus festgelegt, insbesondere die Möglichkeit zur Erlassung von Betretungsverboten mittels Verordnung durch den Bundesminister für Soziales, […]

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COVID-19 Sonderförderung – Notlagenfonds der Stadt Wien und der Wirtschaftskammer Wien

Ab 1. April 2020 können Wiener UnternehmerInnen, die durch COVID-19 in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, eine Unterstützung aus dem Notlagenfonds der Stadt Wien und der Wirtschaftskammer Wien beantragen. Wer ist antragsberechtigt? Antragsberechtigt sind Unternehmer, die am 1. März 2020 bereits zwei Jahre Mitglied der Wirtschaftskammer Wien waren, nicht mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen und […]

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COVID-19 Härtefallfonds – Teil 1: Wer profitiert und wie erfolgt seine Abwicklung?

Am 20.3.2020 hat der österreichische Nationalrat das Härtefallfondsgesetz beschlossen. Ziel dieses neuen Gesetzes ist die Schaffung eines Sicherheitsnetzes für Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmen (EPU), freien Dienstnehmern nach § 4 Abs 4 ASVG, Non-Profit-Organisation (NPO) nach §§ 34 bis 47 Bundesabgabenordnung (BAO) sowie Kleinstunternehmen, die durch die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 (insbesondere durch Ausgangsbeschränkungen, Lokalbetretungsverbote, […]

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PwC Webcast Serie Covid-19 zu Rechtsfragen

Wir haben auch für diese und nächste Woche wieder Webcasts organisiert, um aktuelle rechtliche Fragen rund um Covid-19 zu beantworten. Covid-19: Arbeitsrecht Do, 26. März 2020, 11:00 – 12:00 Uhr Covid-19: Aktuelle Gesetzeslage und Ausblick Fr, 27. März 2020, 11:00 – 12:00 Uhr Covid-19: Vertragsrecht und Insolvenzrecht Mo, 30. März 2020, 11:00 – 12:00 Uhr Bitte melden Sie sich vorab online an, um kurz vor […]

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Auswirkungen des Coronavirus auf das Vergaberecht (Teil 1)

Die aktuellen durch Covid-19 verbundenen Beschränkungen wirken sich auch auf das Vergaberecht und die damit in Zusammenhang stehenden Akteure aus. Auftraggeber und Bieter müssen zum Teil Vergabeverfahren aus dem Home-Office heraus abwickeln. Die e-Vergabe ist sicherlich von Vorteil und ermöglicht auch weiterhin die Abwicklung von Vergabeverfahren. Welche Instrumente bietet das BVergG 2018 um auf diese […]

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Covid-19: (Neue) rechtliche Fragestellungen

In Zeiten der Corona-Krise ergeben sich unzählige (neue) rechtliche Fragestellungen. Das Team von PwC Legal kann Sie insbesondere bei nachfolgenden Themengebieten rasch und unkompliziert unterstützen: Öffentliches Recht und Compliance Welche Beschränkungen und Betretungsverbote gelten im Rahmen des COVID-19-Maßnahmengesetzes? Was ist noch erlaubt? Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit von Unternehmen und Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten […]

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