Posts mit dem Tag IP

Werbung mit Umweltversprechen – die OGH-Entscheidung Ocean Bottle

Werbung mit Umweltversprechen ist besonders sensibel zu beurteilen. Das ist einmal mehr aus der Entscheidung Ocean Bottle (OGH 23.8.2018, 4 Ob 144/18g) hervorgegangen. Fazit: Es macht einen Unterschied, ob das recycelte Plastik aus dem Meer oder doch nur vom Strand gesammelt wurde. Silke Graf, unser Head of Legal Tech & Knowledge Management und IP-Expertin, hat die […]

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NEU: Entwurf zur Markenschutz-Novelle – Teil II

Die geplante Markenschutz-Novelle enthält zahlreiche praxisrelevante Änderungen. Die Top 10 der wichtigsten Punkte haben wir für Sie zusammengefasst. Der Überblick zur Novelle und einige grundlegende Neuerungen sind im ersten Teil dieser Zusammenfassung nachzulesen. Hier folgt nun die Fortsetzung: 5. Schutz im Transit Die Novelle soll außerdem eine Verbesserung im Kampf gegen Produktpiraterie bringen. Gegen offensichtliche […]

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