HG Wien hält einseitige Zinsanpassungsklauseln bei Unternehmenskreditverträgen für gröblich benachteiligend. – Zu Recht?
Autoren: Mag. Dino Mulalic, Dr. Dominik Kurzmann Der OGH hat sich in den letzten Jahren oft mit dem Thema „Zinsanpassungsklauseln bei Kreditverträgen“ auseinandergesetzt. Die Entscheidungen betrafen jedoch fast ausschließlich Verbraucherkreditverträge. Unlängst musste sich das Handelsgericht Wien („HG Wien“) in einem Verfahren mit der Wirksamkeit einer einseitigen Zinsanpassungsklausel bei einem Unternehmenskreditvertrag auseinandersetzen und es kam dabei […]
Autor: Stefan Paulmayer While fundraising on the capital market will be simplified for issuers under Austrian law, the European Commission has in spring 2018 introduced its own plans for a crowdfunding framework. The cornerstone of the new framework is the proposal for a Regulation on European Crowdfunding Service Providers (ECSP) for Business (the “Crowdfunding Regulation”). […]
Der Vorschlag für einen EU Crowdfunding Passport im Überblick
Autor: Stefan Paulmayer Während die Aufnahme von Mitteln über den Kapitalmarkt nach österreichischem Recht demnächst erleichtert wird, hat die EU Kommission im Frühjahr 2018 ihren eigenen Vorschlag für ein Crowdfunding-Regelwerk veröffentlicht. Das Kernstück des Vorschlags ist die Verordnung über Europäische Crowdfunding-Dienstleister für Unternehmen (die „Crowdfunding-Verordnung“). Diese Initiative ist Teil des FinTech-Aktionsplans und der Bemühungen der […]
Autor: Stefan Paulmayer Fundraising on the capital market will be simplified for issuers. On 4 July 2018 the Austrian national chamber of the parliament has voted to approve a federal law that will significantly amend the Austrian Capital Markets (CMA) and the Austrian Alternative Financing Act (AFA). The law has been confirmed by the federal […]
Autor: Stefan Paulmayer Die Aufnahme von Geldern über den Kapitalmarkt soll für Emittenten weiter vereinfacht werden. Am 4.7.2018 hat der Nationalrat das Bundesgesetz beschlossen, mit dem wesentliche Änderungen im Kapitalmarktgesetz (KMG) und Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG) erfolgen werden. Das Gesetz wurde durch den Bundesrat bestätigt und soll noch im Juli 2018 in Kraft treten. Vereinheitlichung des Rechtsrahmens […]
Die neuen organisatorischen Compliance-Anforderungen des Bankwesengesetzes
Co-Autor:innen: Dr. Lukas Röper; Veronika Levicka, LL.M. Auf einen Blick Die am 14. Juni 2018 veröffentlichte Novelle des Bankwesengesetzes (BWG-Novelle) zur Umsetzung von Leitlinien der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) führt unter anderem neue organisatorische Anforderungen an die Compliance von Kreditinstituten ein. Fast gleichzeitig veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) einen Entwurf für ein aktualisiertes Rundschreiben zur Eignungsprüfung von […]
Neuer Rundschreibenentwurf der FMA betreffend die organisatorischen Anforderungen des Wertpapierrechts
Co-Autor:innen: Markus Kern, Martina Pomper Auf einen Blick: Nach Ende der Umsetzungsfrist der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II) und Inkrafttreten des österreichischen Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018 (WAG 2018) am 3. Jänner 2018, arbeitet die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) nun an einem Rundschreiben betreffend die organisatorischen Anforderungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018 sowie der DelVO (EU) 2017/565. Das Begutachtungsverfahren für den Rundschreibenentwurf endete […]
Rechtsabteilungen im Finanzsektor stehen vor großen Herausforderungen und Chancen
VUJ und PwC Legal präsentierten Legal Governance of the Future Am 3. Mai fand der Kick-off des Fachkreises Banking & Finance der VUJ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Vereinigung Österreichischer Unternehmensjuristen (VUJ) gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei PwC Legal. FMA-Vorstand Mag. Klaus Kumpfmüller hielt die Keynote Speech zu den Anforderungen an Rechtsabteilungen aus Sicht […]
Neues Rundschreiben der FMA zu Grundsätzen der Vergütungspolitik und –praktiken
Co-Autor:innen: Markus Kern, Martina Pomper Auf einen Blick Variable Vergütungsbestandteile sind bei einem leistungs- und erfolgsorientierten Vergütungssystem in der Praxis nicht mehr wegzudenken. Im Bankensektor unterliegen sie – um Fehlanreize für kurzfristige Gewinne zu vermeiden und nachhaltiges sowie langfristiges Handeln zu fördern – einem umfassenden Regulierungswerk auf nationaler und europäischer Ebene, das laufend durch neue […]
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