Durch eine Novelle der NO (Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz, ENG) können GmbHs durch digitale Verbindung mit dem Notar gegründet werden. Sie könnte der Startschuss für wesentliche Vereinfachungen der Zusammenarbeit mit dem Notar sein. Der Notar bei der GmbH-Gründung bisher Die seit Jahrzehnten unaufhaltsam voranschreitende Digitalisierung macht auch vor unserer Rechtsordnung nicht Halt und hat mit 1.1.2019 sogar […]
weiterlesen
Co-Autor: Dr. Lukas Röper Ca 90 Teilnehmer aus mehr als 30 Kreditinstituten diskutierten bei der Veranstaltung von PwC Legal und der Vereinigung Österreichischer Unternehmensjuristen (VUJ) über die Ausgestaltung der neuen Regulatory Compliance Funktion gemäß § 39 Abs 6 BWG. Die unterschiedlichen Anforderungen und die Implementierungsmöglichkeiten wurden intensiv diskutiert. In einer Online Umfrage wurde auch der […]
weiterlesen
Autor:innen: Mag. Daniela Steiner; MMag. Judith Reichetseder; Mag. Samir Pajalic Das bereits in Kraft getretene WiEReG bringt eine Neuerung, die zum Schutz von wirtschaftlichen Eigentümern, also insbesondere Stiftern und Begünstigten, beachtet werden muss. Hier ein kurzer Überblick: 1. Rechtliche Grundlage Im Zuge der Umsetzung der 4. Geldwäscherichtlinie wurde in Österreich das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (nachfolgend […]
weiterlesen
Autor:innen: Mag. Daniela Steiner; MMag. Judith Reichetseder; Mag. Sofya Usmanova; Mag. Samir Pajalic In einer aktuellen Entscheidung ist der OGH von seiner bisherigen Rechtsprechung abgewichen und hat die Möglichkeit einer Nachschusspflicht während aufrechter Gründungsprivilegierung bejaht. Die rechtliche Begründung haben wir für Sie im Folgenden kurz zusammengefasst. Gemäß § 10b GmbHG kann im Gesellschaftsvertrag vorgesehen werden, […]
weiterlesenAutor:innen: Mag. Daniela Steiner; Mag. Sofya Usmanova; Mag. Samir Pajalic Seit 1.7.2018 gilt das neue Erwachsenenschutz-Gesetz, welches vier Arten der Vertretungsmöglichkeit für Personen, die in ihrer Entscheidungsfähigkeit beeinträchtigt sind, vorsieht. Was es dabei zu berücksichtigen gilt, haben wir im Folgenden für Sie kurz im Überblick zusammengefasst. 1. Die Vorsorgevollmacht Für den Fall des Verlustes der […]
weiterlesen
VUJ und PwC Legal präsentierten Legal Governance of the Future Am 3. Mai fand der Kick-off des Fachkreises Banking & Finance der VUJ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Vereinigung Österreichischer Unternehmensjuristen (VUJ) gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei PwC Legal. FMA-Vorstand Mag. Klaus Kumpfmüller hielt die Keynote Speech zu den Anforderungen an Rechtsabteilungen aus Sicht […]
weiterlesen
Autoren: Dr. Lukas Röper; Dr. Dominik Kurzmann Conclusio Nachdem die (gebührenpflichtige) Bürgschaft in § 33 TP 7 GebG nicht durch einen Verweis auf das ABGB determiniert ist, ist davon auszugehen, dass auch eine „Bürgschaft auf erste Anforderung“ der Gebühr unterliegt. Will man also Gebührenpflicht vermeiden, ist bei der Planung/ Gestaltung von Verträgen darauf zu achten, […]
weiterlesen
Co-Autoren: Dr. Lukas Röper; Mag. Philipp Tagwerker, M.A.; Mag. Michael Fischer Einfach, transparent und standardisiert (Simple, Transparent, Standardised – STS) – Neuer Rechtsrahmen für Verbriefungen durch Verordnung (EU) 2017/2402 („Verbriefungs VO“). Auf einen Blick: Eine neue Klassifizierung von Verbriefungen als einfach, transparent und standardisiert („STS“) soll Investoren Zuversicht geben, dass ihnen genügend Informationen über […]
weiterlesen
Co-Autoren: Dr. Lukas Röper; Mag. Michael Fischer Regierungsvorlage zum ZaDiG 2018 veröffentlicht – AGBs, Infomaterialien, technische Systeme und Governance rechtzeitig bis zum 1. Juni 2018 anpassen und neue Konzessions-, Registrierungs- und Meldepflichten prüfen. Auf einen Blick: Bislang nicht konzessionierte Unternehmen könnten bei bestimmten Tätigkeiten erstmals einem Konzessions- oder Registrierungserfordernis unterliegen (z.B. Telekommunikationsunternehmen bei Zahlungsvorgängen im […]
weiterlesen
Seit 15. Jänner 2018 ist das WiEReG (Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz) in Kraft. Inländische Gesellschaften können seither über ihren jeweiligen USP-Zugang die Daten ihrer wirtschaftlichen Eigentümer melden. Die Frist für die verpflichtenden Meldungen hinsichtlich bestehender Gesellschaften endet am 1. Juni 2018; für Neugründungen und Änderungen ab Anfang Mai gilt dann jeweils eine 4-Wochen-Frist (gerechnet von der Eintragung ins Firmenbuch). Falls Sie die […]
weiterlesen
