Wir sind Women in Law Rechtsanwaltskanzlei 2020

Wir freuen uns besonders über die jüngste Auszeichnung, die wir im Rahmen der diesjährigen Promoting The Best Awards erhalten haben. PwC Legal ist “Women in Law Rechtsanwaltskanzlei 2020”. Den Preis entgegengenommen haben unsere beiden Partnerinnen Ursula Roberts und Stefanie Werinos-Sydow.   Warum die Entscheidung auf unsere Kanzlei gefallen ist, ließ uns Caroline Weerkamp von Women in […]

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Upcoming Event: Grundzüge der Sorgfaltspflichten in Zusammenhang mit Insolvenzprophylaxe

Kompaktes Wissen um potenzielle Haftungsrisiken und Absicherungsmöglichkeiten für Organe von Kapitalgesellschaften ist – gerade in Krisenzeiten – gefragter denn je.  Unsere Restrukturierungsexperten, Axel Thoss (Contracts / Dispute Resolution) und Matthias Trummer (Corporate / M&A) werden genau das im Rahmen des imh-Seminars „Der GmbH-Geschäftsführer“ am 21.Oktober 2020 (ab 09:00 Uhr) vermitteln.   Folgende Fragen werden – […]

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BREXIT – Wie geht es weiter?

Das Vereinigte Königreich („UK“) hat mit Ablauf des 31. Jänner 2020 die Europäische Union („EU“) verlassen. Das Austrittsabkommen zwischen der EU und der UK, welches am 24. Jänner 2020 unterzeichnet und mit 1. Februar 2020 in Kraft getreten ist, legt die Modalitäten für den geordneten Austritt der UK aus der EU nach Artikel 50 des […]

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Vertretung durch Unternehmensberater in Verwaltungs(straf)verfahren als Alternative?

In Kärnten erhob ein Unternehmensberater für seinen Klienten Beschwerde in einem Verwaltungsstrafverfahren wegen des Betriebs einer gem § 74 GewO genehmigungspflichtigen Betriebsanlage ohne erforderlicher Genehmigung. Der Unternehmensberater wies in der Beschwerde eine Vollmacht gem § 10 AVG iVm § 136 Abs 3 GewO aus. Das LVwG Kärnten sprach mit Beschluss aus, dass der Unternehmensberater nicht als Vertreter zugelassen werde. […]

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Datenschutz beim Einsatz Künstlicher Intelligenz

Künstliche Intelligenz („KI“) wird oftmals als Schlüsseltechnologie der Zukunft angepriesen. Aus rechtlicher Sicht stellen sich dabei doch wesentliche Fragen, die es zu klären gilt. Verschaffen Sie sich einen ersten Überblick zum Thema mit der Neuerscheinung im Linde Verlag „Haftungsfragen beim Einsatz künstlicher Intelligenz“, in der sich unsere Kollegin Anna Minihold als Co-Autorin mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen […]

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Contact-Tracing in der Gastronomie – Datenschutzrechtliche To-Dos

Seit heute, 28.09.2020, gilt für Wien eine Verordnung der Magistratsabteilung 15 (“MA 15”), welche ua alle Inhaber von Betriebsstätten der Gastronomie zur Aufzeichnung von bestimmten Informationen zu Gästen verpflichtet. Wird ein Corona-Verdachtsfall bekannt, soll dies die Nachverfolgung einer möglichen Infektionskette (“Contact-Tracing”) vereinfachen. Um eine effiziente Kontaktaufnahme zu ermöglichen, sind von den Kunden Name, Vorname, E-Mail-Adresse […]

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Änderungen des Niederösterreichischen Raumordnungsgesetzes in Begutachtung

Das Niederösterreichische Raumordnungsgesetz (NÖ ROG 2014) soll umfassend novelliert werden. Das Bürgerbegutachtungsfahren lief bis zum 25.09.2020; im Oktober soll die Novelle bereits im Landtag beschlossen werden. Die Kernpunkte der Novelle sind die Schaffung neuer Widmungskategorien für den großvolumigen Wohnbau und für verkehrsbeschränkte Betriebsgebiete, verpflichtende Mobilisierungsmaßnahmen bei Neuwidmungen, Einschränkungen für neue Parkplätze bei Handelsbetrieben und neue […]

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Green Leases – Ziele, Grundsätze und Vertragsklauseln

Hintergrund Seit einem knappen Jahrzehnt wird die Bedeutung von Nachhaltigkeitsbestimmungen nicht nur bei der Errichtung, sondern auch im Betrieb von Immobilien in Österreich thematisiert. Anders als etwa in angelsächsischen Ländern, Frankreich, den Niederlanden und verstärkt auch in Deutschland fehlt bisher im österreichischen Immobilienmarkt die Etablierung und Verbreitung marktüblicher Standards für Green Leases, also “Grüne Mietverträge”. […]

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COVID-19-Bestimmungen: Der Verfassungsgerichtshof entscheidet  

Die COVID-Pandemie war (und ist noch) Anlass für zahlreiche Gesetze, Verordnungen, Novellen und Maßnahmenpakete (COVID-19-Bestimmungen); wohlgemerkt, nicht gänzlich unumstritten: seit Ende März 2020 treffen laufend Anträge und Beschwerden betreffend COVID-19-Bestimmungen beim VfGH ein. Vor wenigen Stunden hat der VfGH drei Entscheidungen veröffentlicht. Mit den Entscheidungen vom 14.07.2020 (VfGH G 202/2020-20; VfGH V 411/2020-17; VfGH V […]

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Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückkehr auf den Arbeitsplatz sowie mit Home-Office (Update)

Das ist eine aktualisierte Version des Beitrags vom 29.5.2020. Durch die COVID-19-Lockerungsverordnung und den bereits erfolgten Änderungen erfolgte eine langsame Rückkehr zur „Normalität“: Nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen mit 30. April 2020 und der Wiedereröffnung der Lokale und Gasthäusern mit 15. Mai 2020 besteht nunmehr seit 15. Juni 2020 grundsätzlich auch keine Maskenpflicht mehr (nur […]

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