Posts des Autors Dr. Michael Lind, LL.M.

COVID-19: Gesellschaftsrechtliche Entscheidungsfindung – was ist “remote” möglich? (Teil 4)

Autorinnen: MMag. Verena Heffermann; Dr. Isabella Lechner. Weitere Erleichterungen für Gesellschafter- und Organversammlungen In unseren Beiträgen vom 24. März und vom 6. April 2020 haben wir bereits über die gesetzlichen Erleichterungen für die Abhaltung von Versammlungen der Gesellschafter und von Organmitgliedern aufgrund des Gesellschaftsrechtlichen COVID-19-Gesetzes berichtet. 1. Fernteilnahme und Beschlussfassung auf andere Weise Gesellschafter­versammlungen (insb […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

Kartellrecht in Zeiten von COVID-19 – EU-Kommission erlässt befristeten Rahmen für die Zusammenarbeit von Unternehmen

Autor: Dr. Konstantin Köck, LL.M. MBA LL.M. Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über einen Befristeten Rahmen für die Prüfung kartellrechtlicher Fragen der Zusammenarbeit von Unternehmen in durch den derzeitigen Coronavirusausbruch verursachten Notsituationen veröffentlicht.  Der befristete Rahmen konkretisiert die Prüfungskriterien der Europäischen Kommission für befristete Kooperationsvorhaben, die zur Behebung oder Vermeidung von Engpässen bei der Versorgung der […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

Vorabentscheidungsersuchen des OGH zur Frage der Anwendung des Doppelbestrafungsverbotes in Kartellrechtssachen

Autor: Dr. Konstantin Köck, LL.M. MBA LL.M. In einem aktuellen Verfahren (16 Ok 2/19h) muss der OGH als Kartellobergericht über einen Rekurs der Bundeswettbewerbsbehörde wegen der Abweisung von zwei Geldbußenanträgen und eines Feststellungsantrages entscheiden. Dies hat der OGH zum Anlass genommen, dem EuGH vier Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen. Ausgangsfall  Im Jahr 2014 hat das deutsche […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

Weitere Fristverlängerungen für Jahresabschlüsse

Am 4. April 2020 wurde ua das 4. COVID-19-Gesetz verabschiedet, mit dem das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz (COVID-19-GesG) vom 22. März abgeändert und weitere Erleichterungen für Unternehmer zur Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen geschaffen wurden. Seither gelten folgende unternehmens- und gesellschaftsrechtliche Fristen bzw Ausnahmen: Aufstellung des Jahresabschlusses Die gesetzliche Frist für die Aufstellung des Jahresabschlusses und sonstiger Unterlagen […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

COVID-19: „Elektronischer“ Notariatsakt kurz vor dem Durchbruch?

Autorinnen: MMag. Verena Heffermann; Dr. Isabella Lechner; Denise Stubenrauch, LL.M. Im Rahmen des 4. COVID-19-Gesetzes vom 4. April 2020 wurde unter anderem eine wesentliche Änderung der österreichischen Notariatsordnung beschlossen. Obwohl der Einsatz moderner Kommunikationsmittel im heutigen Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken ist, waren die Vorgänge der Errichtung eines Notariatsaktes und die notarielle Beurkundung in Österreich bisher […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

COVID-19: Gesellschaftsrechtliche Entscheidungsfindung – was ist “remote” möglich? (Teil 3)

Autorinnen: MMag. Verena Heffermann; Isabella Lechner. Weitere Erleichterungen für Gesellschafter- und Organversammlungen Am Samstag, dem 4. April 2020, wurde unter anderem das 4. COVID-19-Gesetz (BGBl I Nr 24/2020) beschlossen, mit dem das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz (COVID-19-GesG) vom 22. März 2020 (BGBl. I Nr 16/2020) abgeändert wurde. In unserem Beitrag vom 24. März 2020 haben wir bereits […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

COVID-19: WiEReG – Meldepflicht vorläufig ausgesetzt

Da Unternehmen, aber auch Behörden und Gerichte, derzeit auf Notbetrieb laufen, wird die Einhaltung formaler Einreich- und Meldepflichten für viele fast unmöglich. Dies erkennend hat der Gesetzgeber so ziemlich alle gerichtlichen und behördlichen Fristen gehemmt, verlängert oder unterbrochen. Dementsprechend wurde mit dem 3. COVID-19-Gesetz das Wirtschaftliche Eigentümer-Registergesetz (WiEReG) insoweit angepasst, als nun sämtliche offenen Meldefristen „ausgesetzt“ […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

COVID-19: Verbot der Ausschüttung des (gesamten) Bilanzgewinns?

Die zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID-19 angeordneten Maßnahmen zeigen langsam Wirkung, allerdings nicht nur positive: Viele zuletzt noch gewinnbringende Unternehmen erleiden seit Inkrafttreten des sog Betretungsverbots am 16. März Totalausfälle, während in der – demnächst aufzustellenden – Bilanz des letzten Jahres möglicherweise noch ein fetter Gewinn auszuweisen ist. Die Gesellschafter einer GmbH haben in […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

Covid-19: Auswirkungen auf die Energiewende?

Autor:innen: Dr. Dominik Kurzmann; Mag. Victoria Fischl Klima- und Energiepaket 2007 haben die EU-Staats- und -Regierungschefs die Kernziele des Klima- und Energiepakets 2020 festgelegt. Zwei Jahre später wurden umfassende Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieser Ziele erlassen, um sicherzustellen, dass die EU ihre Klima- und Energieziele bis 2020 verwirklicht. Durch das Klima- und Energiepaket 2020 der EU […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin

COVID-19: Überbrückungskredite und -garantien

Autoren: Dr. Dominik Kurzmann; Dr. Lukas Röper; Matthias Konrad, LL.M. Das Coronavirus hat Österreich fest im Griff. Die weitere Ausbreitung von COVID-19 kann essenzielle Auswirkungen auf die Geschäfte und in weiterer Folge die Liquidität heimischer Unternehmen haben und stellt diese vor bisher ungeahnte finanzielle und liquiditätsseitige Herausforderungen, die zu existenzbedrohenden Krisen führen können. Momentan sind […]

weiterlesen
FB twitter Linkedin