Amazon Dash-Buttons: Droht auch ein Verbot in Österreich?

Co-Autor:innen: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec.; Mag. Rafael Linus Nagel Wie bereits in unserem Blog-Beitrag vom 10.01.2019 berichtet, wurden in Deutschland Amazons Dash-Buttons in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil durch das OLG München für unzulässig erklärt. Nun droht auch Gegenwind aus Österreich: Diverse österreichische Medien berichten von einer eingereichten Klage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), mit […]

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E-Commerce-News: OLG München verbietet Amazons Dash Buttons

Co-Autorin: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec. ​​Mit Hilfe der Amazon Dash-Buttons lassen sich seit 2016 per einfachem Knopfdruck Waren nachbestellen. Diese Aufkleber können bspw am Kühlschrank oder der Waschmaschine angebracht werden und sind mit dem Logo des jeweiligen Herstellers versehen. Das OLG München​ ​hat heute den Bestellvorgang mittels Amazon Dash-Buttons für unzulässig erklärt (29 U 1091/18). Das Gericht begründet seine Entscheidung […]

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Revised Shareholders‘ Rights Directive – final government bill expected for implementation

Author: Dr. Silvia Wandl The Shareholders‘ Rights Directive (EU) 2017/828 of 17 May 2017 (EU Official Journal L-132/1), in accordance with its title, aims at „the encouragement of long-term shareholder engagement“. This objective is to be achieved in particular by enhancing transparency and by enhancing an investors’ influence on processes in the company. The Directive […]

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UWG-Novelle bringt neuen Schutz von Betriebs- & Geschäftsgeheimnissen

Co-Autorin: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec. Mit der UWG-Novelle 2018 wird (unter anderem) die bis 8. Juni des Vorjahres umzusetzende Geheimnisschutz-RL nun endlich umgesetzt. Sie bringt eine neue Definition von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und wichtige Änderungen insbesondere auf prozessualer Ebene. Der Weg zur Umsetzung Die RL (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-Hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor […]

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2. Aktionärsrechte-Richtlinie – finale Regierungsvorlage zur Umsetzung erwartet

Autorin: Dr. Silvia Wandl Die Aktionärsrechte-Richtlinie (EU) 2017/828 vom 17. Mai 2017 (EU-Amtsblatt L-132/1) hat gemäß ihrem Titel „die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre“ zum Ziel. Dieses Ziel soll insbesondere durch Erhöhung von Transparenz und Einflussnahme der Aktionäre auf Vorgänge in der Gesellschaft erreicht werden. Im Wesentlichen umfasst die Richtlinie Maßnahmen in folgenden vier […]

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PwC Legal @ Slush Helsinki

Slush zählt zu den weltweit größten Konferenzen und Messen für Start-ups. Es vereint erfolgreiche Gründer, Investoren und junge Start-ups an einem Ort. Für Tech-Interessierte allerorts ist Slush das Mekka der Innovationsszene. Als Legal Tech Kanzlei waren wir selbstverständlich auch 2018 wieder vor Ort. Der erste Slush fand 2008 statt; seit 2013 wird das Event jährlich […]

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Upcoming Event: NISG Breakfast

Co-Autorin: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec. Anmeldungen ab sofort möglich Mit 29. Dezember 2018 ist das neue Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz, kurz NISG, in Kraft getreten. Das NISG soll ein hohes Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen gewährleisten und verpflichtet private und öffentliche Betreiber wesentlicher Dienste bzw Anbieter digitaler Dienste zur Implementierung angemessener Sicherheitsmaßnahmen und Meldung erheblicher Störfälle. […]

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Impressionen vom PwC Legal Event „Punsch & Maroni“

Co Autoren: Dr. Lukas Röper; Dr. Dominik Kurzmann; Mag. Stefan Paulmayer; Evgeny Rodionov Am 11.12.2018 hat das Banking & Finance-Team von PwC Legal zu „Punsch & Maroni“ über den Dächern von Wien geladen. Auf unserer PwC Skyterrasse durften wir u.a. Vertreter der Sberbank Europe, Raiffeisen Bank International, Gazprom NEFT, UniCredit Bank Austria, LGT, OeKB CSD, […]

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Datenschutz-Update: Cookies oder kostenpflichtiges Online-Abo

Co-Autorin: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec. Datenschutzbehörde sieht keine Verletzung des Koppelungsverbots Eine aktuelle Entscheidung der österreichischen Datenschutzbehörde zum Thema Web-Tracking und Werbecookies sorgt derzeit EU-weit für heftige Diskussionen zwischen Datenschutz-Experten. Die Datenschutzbehörde sieht die Freiwilligkeit einer datenschutzrechtlichen Einwilligung auch dann gegeben, wenn die betroffenen Personen ausschließlich die Wahl zwischen der Nutzung einer Onlineplattform mit Marketingcookies […]

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Grundrecht auf Datenschutz und juristische Personen – „ …to be continued“!

Co-Autor:innen: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec.; Mag. Rafael Linus Nagel Vorerst keine Änderung des Grundrechts   Zum Zeitpunkt unseres Blog-Beitrags vom 25. Oktober 2018 erschien es in Reichweite, dass die „never-ending Story“ rund um den Anwendungsbereich des Grundrechts auf Datenschutz ein Ende finden könnte. Dieser – jedenfalls auch aus Sicht von PwC Legal äußerst wünschenswerte – Schritt droht jedoch mittlerweile zum […]

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