HG Wien hält einseitige Zinsanpassungsklauseln bei Unternehmenskreditverträgen für gröblich benachteiligend. – Zu Recht?
Autoren: Mag. Dino Mulalic, Dr. Dominik Kurzmann Der OGH hat sich in den letzten Jahren oft mit dem Thema „Zinsanpassungsklauseln bei Kreditverträgen“ auseinandergesetzt. Die Entscheidungen betrafen jedoch fast ausschließlich Verbraucherkreditverträge. Unlängst musste sich das Handelsgericht Wien („HG Wien“) in einem Verfahren mit der Wirksamkeit einer einseitigen Zinsanpassungsklausel bei einem Unternehmenskreditvertrag auseinandersetzen und es kam dabei […]
GmbH: Nachschusspflicht bei Gründungsprivilegierung
Autor:innen: Mag. Daniela Steiner; MMag. Judith Reichetseder; Mag. Sofya Usmanova; Mag. Samir Pajalic In einer aktuellen Entscheidung ist der OGH von seiner bisherigen Rechtsprechung abgewichen und hat die Möglichkeit einer Nachschusspflicht während aufrechter Gründungsprivilegierung bejaht. Die rechtliche Begründung haben wir für Sie im Folgenden kurz zusammengefasst. Gemäß § 10b GmbHG kann im Gesellschaftsvertrag vorgesehen werden, […]
Unser Team von PwC Legal Österreich ist um einige neue Mitglieder gewachsen. Wir heißen alle herzlich willkommen und freuen uns über die Verstärkung. Drei unserer New Joiners wollen wir hier kurz vorstellen: Karl Koller, neuer Partner und Leiter der Praxisgruppe Real Estate, Stefan Paulmayer und Evgeny Rodionov, beide Senior Manager im Financial Services Team. Karl Koller (Partner) […]
Christian Öhner im Standard-Gespräch: Macht Legal Tech Junganwälte überflüssig? Christian Öhner, Partner bei PwC Legal Österreich, hat sich dieser Frage kürzlich in einem Standard-Interview gestellt. Zum Artikel Mehr Informationen zu unseren Legal Tech Initiativen finden Sie hier.
Der Vorschlag für einen EU Crowdfunding Passport im Überblick
Autor: Stefan Paulmayer Während die Aufnahme von Mitteln über den Kapitalmarkt nach österreichischem Recht demnächst erleichtert wird, hat die EU Kommission im Frühjahr 2018 ihren eigenen Vorschlag für ein Crowdfunding-Regelwerk veröffentlicht. Das Kernstück des Vorschlags ist die Verordnung über Europäische Crowdfunding-Dienstleister für Unternehmen (die „Crowdfunding-Verordnung“). Diese Initiative ist Teil des FinTech-Aktionsplans und der Bemühungen der […]
Gesetzesentwurf zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Co-Autorin: Mag. Sabine Brunner, LLB.oec. Die bereits in Kraft getretene Geheimnisschutz-RL bringt einige Neuerungen, die beim Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen beachtet werden müssen. Hier ein kurzer Überblick: Gefahr für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Erst vor wenigen Tagen berichteten Medien (z.B. ORF) über eine Datenpanne, von der gleich mehrere Autohersteller betroffen waren. Der Zwischenfall ist nicht […]
Autor:innen: Mag. Daniela Steiner; Mag. Sofya Usmanova; Mag. Samir Pajalic Seit 1.7.2018 gilt das neue Erwachsenenschutz-Gesetz, welches vier Arten der Vertretungsmöglichkeit für Personen, die in ihrer Entscheidungsfähigkeit beeinträchtigt sind, vorsieht. Was es dabei zu berücksichtigen gilt, haben wir im Folgenden für Sie kurz im Überblick zusammengefasst. 1. Die Vorsorgevollmacht Für den Fall des Verlustes der […]
Beherbergungsbetriebe in Österreich: Novelle zur Genehmigungsfreistellungsverordnung bringt Erleichterungen
Co-Autor: Mag. Elias Pressler Künftig keine Betriebsanlagengenehmigung für Beherbergungsbetriebe bis 30 Gästebetten notwendig – Tourismusbranche begrüßt Vereinfachung Die Novelle der 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung, die mit 7.7.2018 in Kraft getreten ist, befreit eine große Zahl von sogenannten kleinen Betriebsanlagen (Betriebsanlagen mit geringem Gefährdungspotenzial) von der bisherigen Genehmigungspflicht und bringt damit eine Vereinfachung für Unternehmen in der Hotel- […]
Autor: Stefan Paulmayer Die Aufnahme von Geldern über den Kapitalmarkt soll für Emittenten weiter vereinfacht werden. Am 4.7.2018 hat der Nationalrat das Bundesgesetz beschlossen, mit dem wesentliche Änderungen im Kapitalmarktgesetz (KMG) und Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG) erfolgen werden. Das Gesetz wurde durch den Bundesrat bestätigt und soll noch im Juli 2018 in Kraft treten. Vereinheitlichung des Rechtsrahmens […]
Das war der „Legal Tech Day 2018“ – powered by PwC Legal
Der Legal Tech Day am letzten Mittwoch im weXelerate – Startup & Innovation Hub punktete mit zukunftsweisenden Vorträgen, informativen Workshops und vor allem spannenden Diskussionen, an denen die Zuhörer intensiv mitwirkten. Unter den Teilnehmern waren insbesondere Juristen aus Rechtsabteilungen, aber auch aus Rechtsanwaltskanzleien und dem öffentlichen Bereich. Auch Start-ups wurde Raum geboten, um ihre neuesten […]
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