In Zeiten der Corona-Krise ergeben sich unzählige (neue) rechtliche Fragestellungen. Das Team von PwC Legal kann Sie insbesondere bei nachfolgenden Themengebieten rasch und unkompliziert unterstützen: Öffentliches Recht und Compliance Welche Beschränkungen und Betretungsverbote gelten im Rahmen des COVID-19-Maßnahmengesetzes? Was ist noch erlaubt? Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit von Unternehmen und Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten […]
Nahezu täglich erreichen uns neue Meldungen in Bezug auf Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus. Das Außenministerium ruft die Bevölkerung aufgrund der zunehmenden Flug- und Reisebeschränkungen bereits seit Tagen dazu auf, von sämtlichen nicht unbedingt notwendigen Reisen abzusehen. Zudem rät das Außenministerium jenen Österreichern und Österreicherinnen, die sich momentan im Ausland aufhalten, dringend die […]
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem COVID-19-Kurzarbeitsmodell sowie mit der Sonderbetreuungszeit gem § 18b AVRAG. Zu weiteren arbeitsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Covid-19 lesen Sie auch unseren Beitrag Arbeitsrechtliche Fragen rund um das Coronavirus. 1. COVID-19-Kurzarbeitsmodell Vereinfachtes Kurzarbeitsmodell Kurzarbeit in Betrieben ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und des Arbeitsentgelts in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit […]
Betretungsverbot wegen COVID-19 – haben Betroffene einen Anspruch auf Entschädigung?
Am 16.3.2020 ist das COVID-19 Gesetz (BGBl. I Nr. 12/2020) in Kraft getreten. Mit diesem wurde ua ein Bundesgesetz über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds (COVID-19-FondsG) und ein Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz) erlassen. Grundlage für das COVID-19 Gesetz bildet ein Initiativantrag der beiden Regierungsparteien (396/A XXVII. GP). Mithilfe des COVID-19-FondsG soll […]
Covid-19: Erste rechtliche Maßnahmen, die Unternehmen jetzt andenken sollten
Covid-19 stellt die Wirtschaft vor bisher ungeahnte Herausforderungen. Sofort stellt sich angesichts der jüngsten gesetzlichen und behördlichen Maßnahmen insbesondere die Frage nach der Liquidität, da die Wirtschaft mit einem weitgehenden oder in manchen Bereichen sogar vollständigen Ausfall von Umsätzen konfrontiert ist. Aber es gibt auch rechtliche Hebel, um eine spiegelbildliche Reduktion von Zahlungsverpflichtungen zu erreichen […]
Die Auswirkungen des Coronavirus fügen der Wirtschaft massive Schäden zu. Für zahlreiche Unternehmen nimmt die Krise überdies existenzbedrohende Ausmaße an – „Finanzierungs-“ und „Liquiditätsschwierigkeiten“ zeichnen sich ab oder stehen unmittelbar bevor. Nicht jede Liquiditätsschwierigkeit bedeutet jedoch den Gang in die Insolvenz. Zwar setzt § 66 Abs 1 IO für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens voraus, dass […]
Die Auswirkungen von Covid-19 beeinträchtigen maßgeblich das wirtschaftliche Leben in Österreich. Die Situation wirft auch zahlreiche Fragen auf, die einer schnellen Beantwortung bedürfen. PwC und PwC Legal stehen Ihnen ab sofort schnell und unbürokratisch mit der Covid-19 Telefon HelpLine zur Verfügung und unterstützen Sie unter anderem mit ersten pragmatischen Antworten: Rechtliche und betriebswirtschaftliche Auswirkungen einer […]
Coronavirus Teil 2: Beschränkungen der Ausfuhr und Verbringung von bestimmten medizinischen Schutzgütern
Exportverbot für bestimmte medizinische Schutzgüter Im ersten Teil unseres Blogbeitrags haben wir bereits über das letzte Woche in Deutschland verhängte Exportverbot für bestimmte medizinische Schutzgüter berichtet. Dieses umfasst ein grundsätzliches Verbot der Ausfuhr und Verbringung von Mund-Nasen-Schutz-Produkten (OP-Masken, chirurgische Masken), Schutzkittel und -anzüge sowie Handschuhe. Gestützt wird dieses Verbot auf das deutsche Außenwirtschaftsgesetz (AWG). § […]
Coronavirus Teil 1: Beschränkungen der Ausfuhr und Verbringung von bestimmten medizinischen Schutzgütern
Exportverbot in Deutschland Update: Am 18.03.2020 hat Deutschland erste Ausfuhrgenehmigungen für medizinische Schutzausrüstung erteilt. Laut Auskunft des Wirtschaftsministeriums in Wien seien bereits die ersten LKW nach Österreich unterwegs, um die Versorgung Österreichs mit Schutzgütern zu sichern. Update 2: Am 19.03.2020 hat Deutschland das Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung gänzlich aufgehoben. Völlig überraschend untersagte das deutsche Bundesministerium […]
Sehen Sie außerdem unseren Beitrag COVID-19-Kurzarbeitsmodell & Sonderbetreuungszeit Seit dem Ausbruch des Coronavirus (Covid-19), dem Anstieg von Infektionen in Österreich sowie zahlreichen Maßnahmen der Bundesregierung stellen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen. Unterschiedliche Interessen sind nun unter einen Hut zu bringen: Einerseits der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen in Verbindung mit dem gemeinschaftlichen Interesse der Eindämmung der Ausbreitung, andererseits […]
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