PwC Legal Österreich begleitet Kauf des City Centers Salzburg

Wir freuen uns, Teil des erfolgreichen Deals beim Kauf des City Centers Salzburg durch STRABAG Real Estate (SRE) gewesen zu sein. Wir danken dem SRE-Team und insbesondere Legal Counsel Lukas Humaj für das Vertrauen und die erfolgreiche Zusammenarbeit während des Ankaufsprozesses.   Elias Pressler führte das Team von PwC Legal Österreich an, er ist seit […]

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Green Leases im Kontext der Taxonomie-VO (EU) 2020/852

Autorinnen: Dr. Manuela Maurer-Kollenz; Mag. Anna Schimmer Europäische Regulatorien und die Energie- und Wirtschaftskrise fungieren als Treiber zu einer „grünen“ Vertragsgestaltung, die nachhaltige Zielsetzungen wie insbesondere im Umgang mit Immobilien verfolgen. Vor diesem Hintergrund steigt die Nachfrage und Bedeutung an Green Leases, die den Rechtsrahmen für eine nachhaltige und damit auch potenziell sparsame Nutzung und […]

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Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie für grenzüberschreitende Umgründungen

Kürzlich wurde der österreichische Gesetzesentwurf für die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie (Richtlinie 2019/2121; EU-MobilitätsRL) veröffentlicht. Danach sollen grenzüberschreitende Sitzverlegungen sowie die Verschmelzung und Spaltung von Kapitalgesellschaften über die Grenze vereinfacht werden. Die Umsetzung soll insbesondere durch das nationale EU-Umgründungsgesetzs (EU-UmgrG) erfolgen.   Ziel der Richtlinie ist die Erhöhung der Mobilität von Kapitalgesellschaften. Für Kapitalgesellschaften gab es […]

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Aktuelle Leerstandsabgabe-Gesetze in Österreich

Co-Autor: Mag. Elias Pressler Seit Jahresbeginn 2023 bestehen nunmehr bereits in 3 österreichischen Bundesländern, nämlich in Salzburg, der Steiermark und Tirol Gesetze betreffend Leerstandsabgaben für Wohnungen. Diese Länder haben bereits 2022 auf Landesebene Leerstandsabgaben beschlossen, die nunmehr alle in Kraft getreten sind. Obwohl alle Landesgesetze Leerstände sanktionieren sollen, sehen diese im Detail durchaus unterschiedliche Tatbestände, […]

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Übertragung stiller Reserven von Tochtergesellschaften einer Privatstiftung

Nach dem Höchstgericht ist die Übertragbarkeit stiller Reserven durch Kapitalerhöhung und Leistung eines Agios auf eine von der Privatstiftung erworbene 100%ige-Tochtergesellschaft ausgeschlossen, weil bei diesem Vorgang keine neuen Anteile erworben werden. In einem kürzlich ergangenen Erkenntnis (vom 17.11.2022, Ra 2021/15/0053) hatte sich der VwGH mit der Übertragung stiller Reserven aus einem Verkauf einer wesentlichen Beteiligung […]

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Nachschärfung des Auskunftsrechts durch den EuGH

Co-Autorin: Dr. Nathalie Alon, LL.M. Mit seiner jüngsten Entscheidung im Zusammenhang mit Auskunftsbegehren iSd Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schärft der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Auskunftsrecht jedes Einzelnen.   1) Unklarer Wortlaut Eines der zentralen Betroffenenrechte ist das Auskunftsrecht gemäß Art 15 DSGVO. Jede natürliche Person, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden, hat das Recht, vom Verantwortlichen Auskunft über […]

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Gesellschaftsrechtliches Digitalisierungsgesetz 2022 – GesDigG 2022

Autorinnen: MMag. Verena Heffermann; Dr. Isabella Lechner. Am 1. Dezember 2022 ist das GesDigG 2022 in Kraft getreten, das der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (Digitalisierungs-RL) dient. Dieses Gesetz bringt vor allem bestimmte Erleichterungen für […]

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Umsetzung des „Bestellerprinzips“ beschlossen: Maklergesetz wird novelliert (Update)

Update zu unserem Beitrag vom 9.1.2023 In unserem letzten Blogbeitrag hat PwC Legal Experte Mag. Matthias Hofer, B.A. M.A. einen Überblick der Neuerungen des Maklergesetztes gegeben. In der nachstehenden überarbeiteten Fassung finden immobilienwirtschaftliche Aspekte durch die Ergänzungen von PwC Experte Sebastian Kindel, MA MRICS Berücksichtigung.   Nicht zuletzt weil das sogenannte „Bestellerprinzip“ hinsichtlich Maklerprovisionen im […]

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Erleichterungen bei Umweltverträglichkeitsprüfungen beschlossen

Am 11.1.2023 wurde von der Bundesregierung ein Energie-Paket und somit die Novelle der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Das Ziel besteht vor allem darin, erneuerbare Energien schneller auszubauen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen unter anderem die Genehmigungsverfahren für große erneuerbare Kraftwerke (wie z.B. Windkraftwerke, Photovoltaikanlagen, Biomassekraftwerke, Wasserkraftwerke) beschleunigt durchgeführt werden.   Insbesondere ist geplant, folgende Erleichterungen gesetzlich […]

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Rückforderung von an den Bestandnehmer geleisteten Ausbau- und/oder FF&E-Zuschüssen bei vorzeitiger Beendigung des Bestandverhältnisses

1. Ausbau- und FFE&E-Zuschüsse in der Praxis Abhängig von der Art des Bestandobjekts und dem jeweiligen vertraglichen Verwendungszweck, ist es für den Bestandgeber von Vorteil, den Bestandnehmer dabei zu unterstützen, die in Bestand gegebenen Flächen in einen betriebsbereiten und dem Zweck entsprechenden Zustand zu bringen. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass der Bestandgeber dem Bestandnehmer […]

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