3G am Arbeitsplatz – Was müssen Arbeitgeber beachten?

Klicken Sie hier für ein Update zur 3G-Pflicht am Arbeitsplatz. Seit 1. November 2021 gilt die 3G-Regel (Erbringung eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr) auch am Arbeitsplatz, wobei bis einschließlich 14. November 2021 noch eine Übergangsregelung zur Anwendung kommt (vgl. 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung – 3. COVID-19-MV; BGBl. II Nr. 441/2021). Während dieser Übergangsfrist kann der 3G-Nachweis […]

weiterlesen

Angleichung der Kündigungsfristen und -termine von Arbeitern und Angestellten

Die Angleichung der gesetzlichen Kündigungsfristen und -termine von Arbeitern an jene von Angestellten wurde bereits 2017 beschlossen und sollte ursprünglich bereits mit 1. Jänner 2021 in Kraft treten. Aufgrund der COVID-19-Pandemie kam es jedoch Ende 2020 zu einer Verschiebung, zunächst auf den 1. Juli 2021 und in der Folge auf den 1. Oktober 2021. Seit […]

weiterlesen

Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes

Bereits im Juli diesen Jahres wurde im Nationalrat eine Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) sowie des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes (AÜG) beschlossen. Nachdem sich die Gesetzwerdung mangels Zustimmung des Bundesrats zunächst verzögerte, wurde die Novelle nunmehr am 9. September 2021 im Bundesgesetzblatt kundgemacht und ist (größtenteils) bereits ab 1. September 2021 anzuwenden. Inhaltlich kam es seit der […]

weiterlesen

COVID-19: Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Urlaubsreisen

Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Sommerbeginn sowie die (teilweise) wieder geöffneten Grenzen führen diesen Sommer vermehrt dazu, dass Arbeitnehmer ihren Urlaub in Österreich oder im (nahen) Ausland verbringen. Seit dem Sommerbeginn finden auch wieder vermehrt Flugreisen ins Ausland statt und Auslandsaufenthalte beginnen wieder zur Normalität zu werden. Neben den je nach Zielland unterschiedlich strengen Maßnahmen […]

weiterlesen

Impfpflicht im Arbeitsverhältnis? – Arbeitsrechtliche Aspekte der COVID-19 Impfung

Nach langem Warten auf die Zulassung der ersten Impfstoffe gegen COVID-19 wurde am 27. Dezember 2020 die erste Impfung in Österreich verabreicht. Am 29. Juli 2021 waren in Österreich schließlich bereits mehr als 50 % der Gesamtbevölkerung vollimmunisiert. Obwohl nun zwar ausreichend Impfstoff für alle verfügbar wäre, scheint es (teils) an der Impfbereitschaft der österreichischen […]

weiterlesen

Überblick über die geplante Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes

Die seit längerer Zeit erwartete Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) mit geänderten, der EuGH-Judikatur angepassten Verwaltungsstrafbestimmungen wurde im Nationalrat beschlossen und sollte Anfang September 2021 in Kraft treten. Damit wird u. a. gleichzeitig die EU-Entsenderichtlinie umgesetzt. Eine weitere wesentliche Änderung ist die Anpassung des Entsendebegriffes des LSD-BG an jenen der EU-Entsenderichtlinie. Die Gesetzesnovelle des […]

weiterlesen

Homeoffice aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht (Update)

Dies ist eine aktualisierte Version des Beitrags vom 22.02.2021. Wie bereits in unserem letzten Blogbeitrag zum Thema Homeoffice angekündigt, sind die neuen Regelungen in Bezug auf das Arbeiten von Zuhause nunmehr am 1. April 2021 in Kraft getreten und sind – im Gegensatz zu den steuerrechtlichen Regelungen – nicht befristet. Die wichtigsten Änderungen – insbesondere […]

weiterlesen

Homeoffice aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Zur aktualisierten Version dieses Beitrages. Der Begriff „Homeoffice“ ist seit einem Jahr in aller Munde – seit fast einem Jahr stehen auch gesetzliche Neuregelungen für Arbeit im Homeoffice an. Aus dem am 15. Februar 2021 vom Bundesministerium für Arbeit zur Begutachtung vorgelegten Entwurf für ein Homeoffice-Gesetz lässt sich bereits erkennen, wie sich die Rechtslage in […]

weiterlesen

Whistleblowing | Hinweisgeber: EU-Hinweisgeber-Richtlinie – Was ist bei der Einführung eines Hinweisgebersystems zu beachten? (Update)

Bereits Ende 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (kurz „Hinweisgeber-Richtlinie“) veröffentlicht. Den Mitgliedstaaten bleibt allerdings noch bis 17. Dezember 2021 Zeit, die Hinweisgeber-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. In Österreich ist eine Umsetzung bislang (Stand 01.02.2021) […]

weiterlesen

Whistleblowing | Hinweisgeber: EU-Hinweisgeber-Richtlinie – Was ist bei der Einführung eines Hinweisgebersystems zu beachten?

Bereits Ende 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (kurz „Hinweisgeber-Richtlinie“) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Den Mitgliedstaaten bleibt allerdings noch bis 17. Dezember 2021 Zeit, die Hinweisgeber-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. In Österreich ist […]

weiterlesen