Am 1. September 2021 fand die Vienna Legal Tech zum zweiten Mal statt. Nach der langen Konferenz-Pause wegen COVID-19 war es großartig, bei der VLT ’21 wieder an einer physischen Veranstaltung teilzunehmen. Noch mehr haben wir uns darüber gefreut, mit dem Forensic Technology Solutions Team von Christian Kurz einen gemeinsamen PwC und PwC Legal Messestand […]
Managing-Partner Christian Öhner und Partner Michael Lind freuen sich über die Wertung des Corporate/M&A Teams im aktuellen JUVE Handbuch. In den Rankings und textlichen Bewertungen werden Kanzleien und Anwälte aus Österreich mit besonderer Bekanntheit vorgestellt. So überzeugen neben dem Transaktionsfokus und dem starken PwC Netzwerk auch die persönlichen Fähigkeiten von Partner Michael Lind. Über Michael […]
Die Eheschließung ändert grundsätzlich (zunächst) nichts an der Vermögensposition der Ehegatten. Jeder Ehegatte bleibt Eigentümer seiner Vermögenswerte und Träger seiner Rechte (es sei denn, etwas anderes wird zwischen den Ehegatten vertraglich vereinbart). Allerdings entsteht durch die Eheschließung eine Art „Errungenschaftsgemeinschaft“ dahingehend, dass im Scheidungsfall eheliches Gebrauchsvermögen und während aufrechter Ehe erlangte Ersparnisse mit gewissen Ausnahmen […]
Autor: Dr. Konstantin Köck, LL.M. MBA LL.M. In einer aktuellen Rechtssache (C‑151/20) muss der Europäische Gerichtshof (EuGH) über ein Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofes der Republik Österreich (OGH) entscheiden. Diesem liegt ein Rechtsmittel (Rekurs) der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde gegen die Abweisung von zwei Geldbußenanträgen und eines Feststellungsantrages durch das Oberlandesgericht Wien zugrunde. Lesen Sie hier den Original Legal Tribune […]
Die Regierungsvorlage für das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (“GRUG”) wurde kürzlich vom Nationalrat beschlossen. Dieses Gesetz dient zur Umsetzung der EU-Warenkauf-RL 2019/771 und der EU-Digitale-Inhalte-Richtlinie 2019/770, die im Wesentlichen dem Prinzip der Vollharmonisierung folgen (siehe hierzu Blogbeitrag vom 20.09.2019). Die neue Rechtslage tritt am 1. Jänner 2021 in Kraft und ist grundsätzlich nur auf ab diesem Zeitpunkt abgeschlossene […]
Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Sommerbeginn sowie die (teilweise) wieder geöffneten Grenzen führen diesen Sommer vermehrt dazu, dass Arbeitnehmer ihren Urlaub in Österreich oder im (nahen) Ausland verbringen. Seit dem Sommerbeginn finden auch wieder vermehrt Flugreisen ins Ausland statt und Auslandsaufenthalte beginnen wieder zur Normalität zu werden. Neben den je nach Zielland unterschiedlich strengen Maßnahmen […]
Überblick Es gibt die durchaus weit verbreitete Annahme, dass ex-lege Eintritte in Bestandverhältnisse nach § 1120 ABGB und § 38 UGB keine Gebührenpflicht auslösen. Diese Annahme kann dann zum Problem werden, wenn aus Anlass des Verkaufs einer Liegenschaft diesbezüglich Nachträge abgeschlossen werden und es dadurch nicht beim ex-lege Eintritt verbleibt. Regelungsbedarf Wird eine vermietete […]
Seit Jahren ist die Digitalisierung der Rechtsabteilung in aller Munde, auch Vertragsdatenbanken sind längst nichts neues mehr. Der Grad der Umsetzung ist aber oft recht unterschiedlich und - in vielen Fällen - noch nicht sehr weit gediehen. Digitale Verträge Die Digitalisierung des Rechtswesens wird aber nicht aufzuhalten sein - und der Schwung kommt jetzt […]
Nach langem Warten auf die Zulassung der ersten Impfstoffe gegen COVID-19 wurde am 27. Dezember 2020 die erste Impfung in Österreich verabreicht. Am 29. Juli 2021 waren in Österreich schließlich bereits mehr als 50 % der Gesamtbevölkerung vollimmunisiert. Obwohl nun zwar ausreichend Impfstoff für alle verfügbar wäre, scheint es (teils) an der Impfbereitschaft der österreichischen […]
Die seit längerer Zeit erwartete Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) mit geänderten, der EuGH-Judikatur angepassten Verwaltungsstrafbestimmungen wurde im Nationalrat beschlossen und sollte Anfang September 2021 in Kraft treten. Damit wird u. a. gleichzeitig die EU-Entsenderichtlinie umgesetzt. Eine weitere wesentliche Änderung ist die Anpassung des Entsendebegriffes des LSD-BG an jenen der EU-Entsenderichtlinie. Die Gesetzesnovelle des […]
